Die SP reagiert auf das Resultat der Parlamentsabstimmung
Medienmitteilung der SP Rapperswil-Jona vom 26.03.2023
Der Vorstand der SP Rapperswil-Jona hat sich mit dem Abstimmungsresultat vom 12. März 2023 auseinandergesetzt. Der Vorstand und die Mitglieder der SP Rapperswil- Jona werden sich auch weiterhin mit viel Engagement ehrenamtlich einsetzen. Dabei wird die SP mit solider Sachpolitik für die Stadt Rapperswil-Jona und alle Menschen, die hier leben, Partei ergreifen.
Der Abstimmungskampf hat bewegt. Ein sehr kleiner, aktiver Bevölkerungsanteil hat der Änderung der Gemeindeordnung an der Bürgerversammlung im November zugestimmt. Er hatte erkannt, dass die Änderungen ein Lösungsansatz unbestrittener Probleme gewesen wären. Unverständlich für die SP, dass gerade der Teil der Bevölkerung, welchem offensichtlich nicht viel an diesem direktdemokratischen System liegt, die neue Gemeindeordnung und damit das Parlament abgelehnt hat. Nach dem Ausgang der Abstimmung hat die Partei klare Erwartungen zur konstruktiven politischen Zusammenarbeit an die Parlamentsgegner:innen, die stimmberechtigte Bevölkerung sowie den Stadtrat.
Direkte Demokratie ist auch eine Pflicht
Direkte Demokratie ist ein Recht, da waren sich im Vorfeld der Abstimmung viele einig. Direkte Demokratie ist aber auch eine Pflicht. Der Vorstand der SP erwartet von den Parlamentsgegner:innen, dass sie jetzt nicht im Hintergrund verschwinden, sondern sich an den kommenden Bürgerversammlungen zu den Sachvorlagen äussern. Dies setzt auch voraus, dass sich Bürger:innen frühzeitig mit politischen Geschäften auseinandersetzen, ihre Meinung kund tun und sich vor der Teilnahme an der Bürgerversammlung inhaltlich vorbereiten. Das tun die Parteien regelmässig an ihren Versammlungen. Wer sich davon ein Bild machen möchte, ist als Gast an einer Parteiversammlung herzlich willkommen.
Erwartungen an den Stadtrat
Die Erarbeitung der Parlamentsvorlage war ein langer, kooperativer und mit echten Kompromissen verbundener Prozess. Er nahm seinen Anfang bei den Ortsparteien. Der Stadtrat übernahm dann im Verlauf den Lead. Der Vorstand der SP sieht nun eine geteilte Verantwortung, um das zukünftige politische System der Stadt sinnvoll zu gestalten. Wir fordern den Stadtrat auf, die Reform der Exekutive voranzutreiben. Wie von der SP bereits früher mit ihrer Motion "5 sind genug" gefordert, erachten wir eine Reduktion der Anzahl Stadträte sowie eine Auflösung der unterschiedlichen Pensen nach wie vor als zielführend und mehrheitsfähig. Weiter gilt zu prüfen, wie die Repräsentation der Bevölkerung an der Bürgerversammlung verbessert werden kann. Die Kreativität an Lösungen und Modellen ist aus unserer Sicht nicht ausgeschöpft.
Die SP in Rapperswil-Jona
An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Personen aus der Bevölkerung bedanken, welche unsere Arbeit in den vergangenen Monaten nicht als Profilierungsbühne wahrgenommen haben und die vielen ehrenamtlichen Arbeitsstunden unserer Mitglieder unterstützt haben.
Um mit der Bevölkerung Rapperswil-Jonas in Kontakt zu sein, ist die SP auch dieses Jahr an mehreren Anlässen präsent. Wir besuchen jede Bürgerversammlung, führen Stand- und Pendleraktionen durch und bewirten Gäste am Slow-Up in Wurmsbach. Rückmeldungen und Anregungen aus der Bevölkerung zu unserer Arbeit interessieren uns sehr. Wir sind auf den gängigen Kanälen erreichbar. Interessierte sind jederzeit an unseren Versammlungen willkommen (nächste Mitgliederversammlung: 15. Mai 2023, 19:00, Kreuz Jona).