Ja zu wirksamen Klima-Massnahmen am 1. September
Medienmitteilung vom 29. August 2022
Die SP Rapperswil-Jona spricht sich klar für die Unterstützung der beiden Klima-Volksmotionen an der Bürgerversammlung vom 1. September aus. Das Motions-Komitee, zu Gast bei der Mitgliederversammlung der SPRJ, erläuterte gegenüber den Mitgliedern Dringlichkeit, Nutzen und Wirksamkeit der vorgeschlagenen Instrumente. Die SP Rapperswil-Jona ist überzeugt, dass die Massnahmen – ein kommunales Förderprogramm für den Ersatz fossiler Heizsysteme eingeschlossen – zur Erreichung der Klimaziele wesentlich beitragen.
Die Argumente des Stadtrates für ein Nicht-Eintreten auf die zweite Motion überzeugen indes nicht. Die SP erachtet es als zielführend, auf allen Ebenen und in möglichst vielen Bereichen die Klimaziele voran zu treiben. Ein kommunales Förderprogramm lässt sich gemäss den Erfahrungen anderer Gemeinden in kantonale Anreizsysteme eingliedern.
Ja zu den Vorlagen des Stadtrates
Die SP Rapperswil-Jona beschliesst, auch die beiden Vorlagen des Stadtrates zu unterstützen. Der geplante Ersatzneubau Kindergarten Dorf wird als zeitgemäss und bedürfnisgerecht beurteilt. Ein Input der SP Rapperswil-Jona bezüglich Rollstuhlgängigkeit wurde bereits platziert und vom Bauchef befürwortend entgegen genommen.
Auch die Vorhaben im Rahmen des Planungskredit für die Weiterentwicklung des Zentrums Jona erscheinen fortschrittlich. Die Mitglieder der SP würdigen, dass sich die in der Vorlage enthaltenen Prioritäten mit der Mitwirkung decken und sich der Stadtrat auch hier für Input aus der Bevölkerung offen zeigt. Zu kritisieren ist einzig, dass der Bericht teilweise vage ist und beispielsweise offen lässt, wie sich der Kredit in Planungskosten und Umsetzung kleinerer Massnahmen verteilt. Die SP Rapperswil-Jona bereitet zur Konkretisierung für den Bereich “Aufwertung Zentrums-Orte” einen Vorschlag zuhanden der Bürgerversammlung vor.