SP Rapperswil-Jona

Der dritte Weg ist gescheitert

Medienmitteilung vom 01. Juli 2020

Die Stadt ist in der laufenden Legislatur an so vielen Vorhaben gescheitert wie noch nie zuvor. Für die SP ist klar, die Organisation und die Strukturen passen nicht mehr zur Grösse der Stadt.

Sämtliche Gefässe der Stadt, Verwaltung, interne Kommissionen und im Speziellen die Baukommission, der Stadtrat in globo sowie das Stadtforum haben die Fehler und Risiken nicht entdeckt oder bewusst in Kauf genommen. Und offensichtlich an Gesetz und den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigearbeitet. Jedes Mitglied des Stadtrats und alle leitenden Verwaltungsangestelten müssen sich ihrer Rolle bei jedem einzelnen Fall bewusst sein.

Was im Stadthaus vorgeht, bleibt uns, der Bevölkerung und den politischen Parteien, zum Grossteil verborgen. Für mehr Transparenz und die nötige, breite Kontrolle und Abstützung kann ein passend aufgestelltes Parlament sorgen. Der Dritte Weg, das Stadtforum ohne Rechte und Pflichten, ist aus der
Sicht der SP gescheitert.

Für die SP zählen ab sofort nur noch Taten. Die Zeit der schönen Worte ist vorbei.

Nächste Termine

  • 7. August: Hearings der SP zu den Wahlen
  • 12. August: Hauptversammlung SP See-Gaster
  • 3. September: Voraussichtlich Bürgerversammlung
  • 27. September: Wahlen und Abstimmungen

 

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