SP Rapperswil-Jona

Abstimmungsparolen für 14. Juni 2020

Die SP sagt Ja zu allen Abstimmungsvorlagen
Medienmitteilung vom 1. Juni 2020

Die SP Rapperswil-Jona empfiehlt, bei allen fünf Vorlagen ein "Ja" einzulegen. Das gute Ergebnis
bei der Jahresrechnung erfreut. Dass über die Gewinnverwendung nicht separat abgestimmt
werden kann, so wie an der Bürgerversammlung eigentlich üblich, kommt bei der SP nicht gut an.

Für die Parolenfassung musste sich das Co-Präsidium ein spezielles Vorgehen einfallen lassen, da das
Versammlungsverbot die übliche Diskussion und Abstimmung an einer Mitgliederversammlung
unmöglich machte. Damit alle Mitglieder zumindest die Möglichkeit hatten, Fragen zu stellen und ihre
Meinung einzubringen, wurde ein zweistufiges Verfahren gewählt.

Zum einen wurde eine virtuelle Versammlung durchgeführt, während der die Teilnehmenden Fragen an
die ebenfalls anwesenden Behördenmitglieder stellen konnten. Einzelne Punkte wurden engagiert
diskutiert. Insbesondere zeigten sich die SP-Mitglieder nicht glücklich darüber, dass den Stimmbürgern
die Möglichkeit genommen wurde, separat über die Gewinnverwendung abzustimmen.

In einem zweiten Schritt erhielten alle Mitglieder die Möglichkeit, elektronisch über die Vorlagen
abzustimmen. Die klaren Ergebnisse bilden die offiziellen Abstimmungsparolen der SP Rappeswil-Jona.
So steht die SP einstimmig hinter dem Baukredit für die Sanierungsarbeiten im Ferienhaus Lenzerheide
sowie dem Projektierungskredit für die Umsetzung des Nutzungskonzeptes und der baulichen
Massnahmen im Zeughausareal. Die Unterstützung für den Projektierungskredit für die
Sanierungsarbeiten am Neubau Schulhaus Burgerau sowie für den Rahmenkredit für die Gesamtrevision
der Ortsplanung hat SP bereits an ihrer Generalversammlung im Februar beschlossen.

Weniger einheitlich zeigte sich das Bild bei der Jahresrechnung, der nur gut drei Viertel der Mitglieder
zustimmten. Hier äussert sich die Unzufriedenheit darüber, dass über die Verwendung des einmalig
hohen Gewinnes von 27,4 Mio. Franken nicht separat abgestimmt werden kann und dass dieser Gewinn
ungebunden in die Ausgleichsreserve einfliessen soll, statt beispielsweise gezielt für die Vorfinanzierung
des Pflegezentrums Schachen eingesetzt zu werden. Die Jahresrechnung an sich war unbestritten.

Nächste Termine

  • Sonntag 29. November: Wahlen und Abstimmungen
  • Sonntag 13. Dezember: Abstimmung über das Budget

 

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