SP Rapperswil-Jona

Steuersenkung sorgt bei der SP für Diskussionen

Medienmitteilung vom 21. November 2018

An ihrer Mitgliederversammlung hat die SP die Traktanden der Bürgerversammlung von Anfang Dezember beraten. Während der Seezugang im Lido und der Rahmenkredit für Fuss- und Veloverkehrsmassnahmen einstimmig unterstützt werden, sorgte das Budget wegen der angekündigten Steuersenkung unter den Mitgliedern für Diskussionen.

Schliesslich wurde nach langer Diskussion an der Mitgliederversammlung entschieden, das Budget der Stadt Rapperswil-Jona für 2019 zu unterstützen. Die geplante Steuersenkung wurde dabei stark kritisiert und nur zähneknirschend in Kauf genommen. Robert Hegi, Co-Präsident der SP: «Wir erwarten vom Stadtrat, dass er in finanziell schwierigeren Zeiten genau so entschlossen die Steuern wieder erhöht, statt unsere Verwaltung kaputt zu sparen.»

Das Vorhaben des Stadtrats, einen öffentlichen Seezugang beim Lido zu ermöglichen, wurde von den anwesenden Mitgliedern begrüsst. Die SP empfiehlt deshalb, den Baukredit anzunehmen.

Für die SP ebenfalls erfreulich ist das Vorhaben des Stadtrats, mit einem Rahmenkredit Fuss- und Veloverkehrsmassnahmen umzusetzen. Die SP empfiehlt deshalb, den Rahmenkredit an der Bürgerversammlung zu unterstützen. Dass die Massnahmen dringend nötig sind, hat die SP schon an ihrer Velospazierfahrt Ende Mai, an welcher auch der Stadtrat teilnahm, aufgezeigt. «Es freut uns, dass sich der Stadtrat von der SP überzeugen liess, mehr für die Velofahrenden in Rappi-Jona zu unternehmen», sagt Robert Hegi, Co-Präsident der SP Rapperswil-Jona.

Nächste Termine

  • So, 25.11.2018 nationale / kantonale / kommunale Abstimmung
  • Mi, 5.12.2018 Bürgerversammlung, 19:30 Kreuz
  • Sa, 19.01.2018 Mitgliederanlass, Infos folgen

 

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