SP Rapperswil-Jona

SP Rapperswil-Jona für ein JonaCenter mit bezahlbaren Wohnungen

Medienmitteilung vom 3. September 2018

Die Mitglieder der SP Rapperswil-Jona haben die Themen der kommenden Bürgerversammlung bzw. Urnenabstimmung besprochen. Das neue JonaCenter wird unterstützt; man erwartet aber, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Die Erhöhung der Referendums-Grenze hingegen wird abgelehnt. Die restlichen Vorlagen werden von der SP unterstützt.

An der Mitgliederversammlung vom 29. August 2018 hat sich die SP Rapperswil-Jona direkt von Stadtpräsident Martin Stöckling (FDP) über die anstehenden Geschäfte der Bürgerversammlung vom 7. September 2018 und der Urnenabstimmung vom 23. September 2018 informieren lassen.

Beim Nachtrag zur Gemeindeordnung sind die Mitglieder mit der Erhöhung für die Grenze für das obligatorische Referendum von 5 auf neu 7,5 Mio CHF nicht einverstanden. Für die Mitglieder macht die bisherige Lösung Sinn, dass ab 5 Millionen eine breite Abstützung in der Bevölkerung durch eine Urnenabstimmung vorausgesetzt wird. Das Abstimmungsergebnis der Bürgerversammlung ist wegen geringer Teilnahme oder einseitiger Beeinflussung z.B. durch ‘Aufgebote’ von Vereinen nicht immer repräsentativ.

Der Baukredit für das Schwimmbad Lido wird unterstützt. Der Versammlung war es wichtig, dass die Eintrittspreise durch die Sanierung und Erneuerung nicht markant erhöht werden und es so weiterhin allen Familien möglich ist, von diesem Angebot zu profitieren.

Der Neubau des Pflegezentrums im Gebiet Schachen wurde unbestritten als nötig und sinnvoll erachtet. Zu reden gab das Investoren-Modell, was jedoch noch nicht Bestandteil der Vorlage ist.

Zudem empfiehlt die SP den Stimmbürgern am 23. September 2018 ein Ja für den Teilzonenplan JonaCenter. Es wird begrüsst, dass die jetzige Betonwüste einem freundlicheren Wohn- und Lebensraum weichen muss. Die SP erwartet jedoch vom Investor, dass auch für Familien bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird.

Nächste Termine

  • Mi, 29.08. Mitgliederversammlung, 19:00 Neuhof
  • Do, 6.9. Bürgerversammlung, 19:30 Kreuz
  • So, 23.9., Abstimmungssonntag

 

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