SP Rapperswil-Jona

Medienmitteilungen

Der dritte Weg ist gescheitert

Medienmitteilung vom 01. Juli 2020

Die Stadt ist in der laufenden Legislatur an so vielen Vorhaben gescheitert wie noch nie zuvor. Für die SP ist klar, die Organisation und die Strukturen passen nicht mehr zur Grösse der Stadt.

Sämtliche Gefässe der Stadt, Verwaltung, interne Kommissionen und im Speziellen die Baukommission, der Stadtrat in globo sowie das Stadtforum haben die Fehler und Risiken nicht entdeckt oder bewusst in Kauf genommen. Und offensichtlich an Gesetz und den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigearbeitet. Jedes Mitglied des Stadtrats und alle leitenden Verwaltungsangestelten müssen sich ihrer Rolle bei jedem einzelnen Fall bewusst sein.

Was im Stadthaus vorgeht, bleibt uns, der Bevölkerung und den politischen Parteien, zum Grossteil verborgen. Für mehr Transparenz und die nötige, breite Kontrolle und Abstützung kann ein passend aufgestelltes Parlament sorgen. Der Dritte Weg, das Stadtforum ohne Rechte und Pflichten, ist aus der
Sicht der SP gescheitert.

Für die SP zählen ab sofort nur noch Taten. Die Zeit der schönen Worte ist vorbei.

Ein starkes Quartett der SP für die Wahlen

Medienmitteilung vom 01. Juli 2020

Die Mitgliederversammlung der SP Rapperswil-Jona hat am 26. Juni 2020 ihre Kandidatin und ihre Kandidaten für die städtischen Wahlen im September einstimmig nominiert.

Luca Eberle, Schulpräsident und Stadtrat seit Herbst 2019, freut sich die gestarteten Projekte weiter zu treiben und insbesondere auch die Herausforderungen im Bereich Alter anzugehen. Robert Hegi, Schulrat, und Thomas Dormann, Geschäftsprüfungskommission, sind auch nach einer, respektive zwei Amtsdauern noch immer mit vollem Engagement dabei und sorgen damit für Kontinuität in den beiden Gremien, in denen viele Mitglieder wechseln.

Barbara Balimann tritt neu an für die Geschäftsprüfungskommission als Nachfolgerin von Ralph Dudler, der nach 16 Jahren zurücktritt auf Ende Amtszeit. Sie möchte ihre breite Erfahrung konstruktiv einsetzen in diesem Gremium und so im Hintergrund zur Entwicklung unserer Stadt beitragen.

Die SP wird anfangs August Bewerberinnen und Bewerber für die Stadtratssitze anhören und danach über ihre Empfehlungen entscheiden.

 

Abstimmungsparolen für 14. Juni 2020

Die SP sagt Ja zu allen Abstimmungsvorlagen
Medienmitteilung vom 1. Juni 2020

Die SP Rapperswil-Jona empfiehlt, bei allen fünf Vorlagen ein "Ja" einzulegen. Das gute Ergebnis
bei der Jahresrechnung erfreut. Dass über die Gewinnverwendung nicht separat abgestimmt
werden kann, so wie an der Bürgerversammlung eigentlich üblich, kommt bei der SP nicht gut an.

Für die Parolenfassung musste sich das Co-Präsidium ein spezielles Vorgehen einfallen lassen, da das
Versammlungsverbot die übliche Diskussion und Abstimmung an einer Mitgliederversammlung
unmöglich machte. Damit alle Mitglieder zumindest die Möglichkeit hatten, Fragen zu stellen und ihre
Meinung einzubringen, wurde ein zweistufiges Verfahren gewählt.

Zum einen wurde eine virtuelle Versammlung durchgeführt, während der die Teilnehmenden Fragen an
die ebenfalls anwesenden Behördenmitglieder stellen konnten. Einzelne Punkte wurden engagiert
diskutiert. Insbesondere zeigten sich die SP-Mitglieder nicht glücklich darüber, dass den Stimmbürgern
die Möglichkeit genommen wurde, separat über die Gewinnverwendung abzustimmen.

In einem zweiten Schritt erhielten alle Mitglieder die Möglichkeit, elektronisch über die Vorlagen
abzustimmen. Die klaren Ergebnisse bilden die offiziellen Abstimmungsparolen der SP Rappeswil-Jona.
So steht die SP einstimmig hinter dem Baukredit für die Sanierungsarbeiten im Ferienhaus Lenzerheide
sowie dem Projektierungskredit für die Umsetzung des Nutzungskonzeptes und der baulichen
Massnahmen im Zeughausareal. Die Unterstützung für den Projektierungskredit für die
Sanierungsarbeiten am Neubau Schulhaus Burgerau sowie für den Rahmenkredit für die Gesamtrevision
der Ortsplanung hat SP bereits an ihrer Generalversammlung im Februar beschlossen.

Weniger einheitlich zeigte sich das Bild bei der Jahresrechnung, der nur gut drei Viertel der Mitglieder
zustimmten. Hier äussert sich die Unzufriedenheit darüber, dass über die Verwendung des einmalig
hohen Gewinnes von 27,4 Mio. Franken nicht separat abgestimmt werden kann und dass dieser Gewinn
ungebunden in die Ausgleichsreserve einfliessen soll, statt beispielsweise gezielt für die Vorfinanzierung
des Pflegezentrums Schachen eingesetzt zu werden. Die Jahresrechnung an sich war unbestritten.

Das Pflegezentrum Schachen gehört nicht in fremde Hände

Medienmitteilung vom 11. April 2020

Das Rekordergebnis von 2019 bestätigt den Entscheid der SP, weiterhin darauf zu bestehen, dass das
Pflegezentrum Schachen mit Mitteln der Stadt finanziert wird.

Die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona nimmt das gute Ergebnis der Stadt zur Kenntnis und fordert
den Stadtrat erneut auf, der Bürgerschaft einen Vorschlag zur Selbstfinanzierung des Pflegezentrums
Schachen zu unterbreiten. Mit den finanziellen Ergebnissen der letzten Jahre, getoppt von dem des Jahres
2019, ist die Stadt finanziell hervorragend aufgestellt und kann sich diese Investition in die Zukunft leisten.

Alters- und Pflegebetreuung ist eine Kernaufgabe unserer Stadt. Die SP will verhindern, dass sich ein privater
Investor eine goldene Nase auf Kosten der Bürgerschaft und der älteren Generation verdient. Nur wenn die
Stadt weiterhin alle Pflegezentren selbst finanziert, behält sie die gewünschte Kontrolle und erhält die maximale
Flexibilität über die gesamte Lebensdauer der Einrichtung.

Die SP Rapperswil-Jona verstärkt den Vorstand und passt das Präsidium an

Medienmitteilung vom 10. März 2020

Wichtige personelle Veränderungen im Vorstand der SP Rapperswil-Jona: Neu teilen sich Daniel Kamm und Robert Hegi die Führungsarbeit im Co-Präsidium. Barbara Balimann wurde als Aktuarin gewählt, Susanne Thommen, Beat Marthaler und Robin Fretz konnten als neue Vorstandsmitglieder gewonnen werden. Die SP freut sich sehr über diese kompetente und tatkräftige Unterstützung.

Weiterlesen: Die SP Rapperswil-Jona verstärkt den Vorstand und passt das Präsidium an

Nächste Termine

  • 7. August: Hearings der SP zu den Wahlen
  • 12. August: Hauptversammlung SP See-Gaster
  • 3. September: Voraussichtlich Bürgerversammlung
  • 27. September: Wahlen und Abstimmungen

 

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