SP Rapperswil-Jona

Medienmitteilungen

Veränderungen im Vorstand der SP Rapperswil-Jona

Medienmitteilung vom 3. Mai 2021

An der digital durchgeführten Generalversammlung haben die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei Rapperswil-Jona ihren Vorstand und das Co-Präsidium neu besetzt. Daniel Kamm gibt das Co-Präsidium ab, neu übernimmt Mathias Holenstein an der Seite von Pablo Blöchlinger die Leitung der Partei.

Zusammen mit Robert Hegi hat Daniel Kamm vor fünf Jahren eine neue Ära in der SPRJ eingeläutet und viel Aufbauarbeit geleistet. Heute ist die SP eine ernstzunehmende politische Kraft auf dem kommunalen Parkett, die einiges bewirkt. Zu ihren politischen Erfolgen gehören unter anderem der Klimaartikel in der Gemeindeordnung, die Initiative für einen Wohnbaufonds, das Referendum zum Feuerschutzreglements und die Eigenfinanzierung des Pflegezentrums.

Mit Romy Gassmann, Daniela Meyer, Vreni Kobler und Beat Marthaler verlassen weitere zum Teil langjährige Mitglieder den Vorstand und machen damit Platz für frische Kräfte.

Susann Helbling und Matthias Fischli wurden an der GV neu gewählt und bilden nun zusammen mit Susanne Wyrsch, Robin Fretz, Susanne Thommen, Ursi Frei, Roman Zwicky und Ralph Dudler sowie Luca Eberle (Stadtrat), Robert Hegi (Schulrat), Thomas Dormann und Barbara Balimann (GPK) den Vorstand der SP Rapperswil-Jona.

Die SP unterstützt alle vier Vorlagen des Stadtrates

Medienmitteilung der SPRJ vom 25. April 2021

Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Rapperswil-Jona haben an ihrer letzten Verammlung zu allen vier Vorlagen des Stadtrates die Ja-Parole beschlossen.

Der Wettbewerbskredit zur Erweiterung des Schulhaus Schachen war an sich unbestritten und wurde einstimmig unterstützt. Die Teilnehmenden stellten jedoch viele Fragen, auf die Schulpräsident Luca Eberle kompetent Auskunft gab. Er erläuterte auch, dass es Teil der Wettbewerbsaufgabe sei, nicht nur eine gute Erweiterung zu planen, sondern zudem ein sinnvolles Vorgehen hinsichtlich der Sanierungen, insbesondere der Turnhallen, aufzuzeigen.

Der Fonds zur Finanzierung des Zeitvorsorgemodells wurde ebenfalls einstimmig unterstützt. Viele Fragen warf der Kredit betreffend Kosten Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft auf. Das Abstimmungsbüchlein gab nur ungenügend Auskunft und war bezüglich einiger gewünschter Informationen zu knapp. Und dass sich der Kanton nicht an den Kosten beteiligt, sorgte für Unverständnis und Bedauern. Insgesamt anerkannten die Versammlungsteilnehmenden jedoch die Wichtigkeit der Schiffahrt für die Stadt Rapperswil-Jona und sprachen sich schlussendlich mit einer klaren Mehrheit für den Kredit aus.

Dass der Hochwasserschutz entlang der Jona nun mit einer Vorprojektplanung angegangen werden soll, war wiederum unbestritten und wurde einstimmig unterstützt. Den Mitgliedern der SP Rapperswil-Jona ist dabei ein grosses Anliegen, dass ökologische Aspekte einbezogen werden und der Gewässerraum insgesamt für Mensch und Natur aufgewertet wird.

Pflegezentrum Schachen: Die Stadt ändert den Kurs

Medienmitteilung vom 24.03.2021

Die SP Rapperswil-Jona freut sich über den Entscheid des Stadtrats, das Pflegezentrum Schachen nun doch aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Die SP hat von der ersten Minute an gefordert, nicht die Variante mit einem Investor zu gehen, sondern auf eine Eigenfinanzierung zu setzen.

Entsprechend verlangte die SP, dass die Eigenfinanzierung den Bürgerinnen und Bürgern vorgelegt werden muss. Parteiintern hat die SP beide Varianten kritisch geprüft, die Argumente für eine Eigenfinanzierung herausgearbeitet und mit ständigem politischem Druck erreicht, dass der Stadtrat entschied, über beide Varianten abstimmen zu lassen.

Die Vorteile für eine Eigenfinanzierung liegen klar auf der Hand. Die Stadt behält die volle Kontrolle und maximale Flexibilität über das Pflegezentrum Schachen. Die Alters- und Pflegebetreuung ist eine Kernaufgabe unserer Stadt und gehört daher nicht in fremde Hände. Die Stadt ist finanziell solide aufgestellt - wir können das Pflegezentrum Schachen selbst tragen.

Durch die Eigenfinanzierung wird ein schwieriges Dreiecksverhältnis zwischen der Stadt als Auftraggeber auf der einen Seite, dem Investor und der Betreiberin des Pflegezentrums (RaJoVita) auf der anderen Seite vermieden. Die direkte Partnerschaft sichert eine qualitativ hochstehende Versorgung von pflegebedürftigen Mitgliedern unserer Gesellschaft gemäss dem Altersleitbild der Stadt.

Besonders freut die SP Rapperswil-Jona, dass mit dieser bemerkenswerten Kehrtwende des Stadtrates weitere Verzögerungen vermieden werden und das neue Pflegezentrum Schachen schneller realisiert werden kann.

Ja zum Ausbau der ARA

Medienmitteilung der SP Rapperswil-Jona vom 18. Februar 2021

Die SP Rapperswil-Jona empfiehlt ein Ja zum Kredit für bauliche Massnahmen an der Abwasserreinigungsanlage. Der Ausbau der biologischen Reinigungsstufe und der Nachklärung ist unbestritten und für die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben notwendig. Dass der Stadtrat zudem von sich aus die innovative Installation einer Solarfaltdachanlage vorschlägt, begrüssen die SP-Mitglieder sehr. Dies zeugt von einem erstarkten ökologischen Bewusstsein des Stadtrates. Im Hinblick auf die städtischen Klimaziele sind solche und auch einschneidendere Massnahmen dringend nötig.

Klarheit statt Verflechtung beim Porthof

Medienmitteilung des Vorstands der SP Rapperswil-Jona vom 22. Januar 2021

Die SP Rapperswil-Jona hat anlässlich ihrer digitalen Vorstandssitzung vom 20. Januar 2021 den Rückzug der Stiftung RaJoVita vom Betrieb der geplanten Pflegewohnung im Neubau der Stiftung Alterswohnungen im Porthof besprochen. Der Vorstand stellt fest, dass das Dreiecksverhältnis zwischen der Stiftung RaJoVita, der Stiftung Alterswohnungen und der Stadt Rapperswil-Jona problematisch ist und viele offene Fragen hinterlässt. Da weder von den Stiftungen noch von der Stadt konkrete Zahlen zur Neuplanung kommuniziert wurden, ist eine Beurteilung derzeit nicht möglich. Der Eindruck bleibt, dass alle Beteiligten während früherer Phasen im Vorhaben ihre Hausaufgaben nicht vollständig erledigt haben. Anders ist das Ziehen einer Reissleine durch die Stiftung RaJoVita so spät in der Bauphase nicht nachvollziehbar. Der neuste Meinungsumschwung der Stiftung Alterswohnungen, zunächst alternative Anbieter für die Pflegewohnung abzuklären, bevor zweckfremde Lösungen in Betracht gezogen werden, findet beim Vorstand der SP Zustimmung.

Der Fall Porthof lässt aufhorchen, plant der Stadtrat doch für das Zentrum Schachen mit der Stiftung RaJoVita und einem noch unbekannten Investor ebenfalls ein Dreiecksverhältnis. Der Vorstand der SP Rapperswil-Jona lehnt unter anderem auch deshalb die geplante Investorlösung für das Zentrum Schachen ab.

Der Vorstand der SP Rapperswil-Jona begrüsst die Initiative des Stadtrats, das Problem der Corporate-Governance anzugehen. Die Einsitznahme der Stadträte in den Stiftungsräten der Stiftungen RaJoVita und Alterswohnungen haben sich als problematisch herausgestellt.
Auch die Vorgänge um die neue Pflegewohnung im Porthof und die Rolle des Stadtrats zeigen, dass es Zeit für ein Parlament ist. Das Stadtforum kann kein Ersatz dafür sein.

Nächste Termine

  • Freitag 30. April: Generalversammlung der SPRJ
  • Samstag 1. Mai: ABGESAGT 1. Maifeier auf dem Fischmarktplatz
  • Sonntag 9. Mai: Abstimmungssonntag

 

Die SP Rapperswil-Jona ist auf Facebook - immer aktuell informiert
unser Ständerat: Paul Rechsteiners Blog
unsere Nationalrätinnen: Barbara Gysi und Claudia Friedl
vollständige Terminübersicht: sprj.ch/sp-informationen

 

Werde Mitglied der SP Rapperswil-Jona
Wir sind auf Ihre Spenden angewiesen