SP Rapperswil-Jona

Volksmotion '5 für 5'

Was wird an der Volksmotion kritisiert?

«Die Frist bis am 1. Januar 2019 ist unmöglich einzuhalten!»

Bei Annahme der Volksmotion muss der Stadtrat eine Vorlage zur Anpassung der Gemeindeordnung ausarbeiten. Dabei ist der Stadtrat nicht an den Wortlaut der Volksmotion gebunden. Er kann das Datum auf die nächsten Wahlen im Jahr 2020 verschieben.

«Vollzeit-Stadträte sind weniger bürgernah als Teilzeitler!»

Bürgernähe hängt nicht vom Pensum ab. Beim aktuellen Modell werden die Departemente der Stadt von Ressortleitern geführt, die mindestens so weit weg sind vom Bürger wie ein hauptamtlicher Stadtrat. Mit dem grossen Unterschied, dass ein Stadtrat vom Volk abgewählt werden kann, wenn er seinen Job nicht recht macht!

«Fünf Vollzeit-Stadträte kosten mehr!»

Mit der Volksmotion würde das bestehende Pensum des gesamten Stadtrats auf fünf Personen aufgeteilt. Das Pensum würde also ungefähr gleichbleiben, somit auch die Kosten. Die Wege in der Verwaltung werden kürzer und der Stadtrat effizienter. Somit wird die Verwaltung schlanker und übersichtlicher, was sogar Kosten sparen würde.

«Mit nur fünf Sitzen ist nicht mehr die ganze Bevölkerung vertreten im Stadtrat.»

Seit der Fusion waren jeweils nur vier Parteien im Stadtrat. Ausserdem sind Wählerinnen und Wähler, die mit einem Teilzeit-Stadtrat vertreten sind, nicht angemessen vertreten.

Nächste Termine

  • Mi, 29.08. Mitgliederversammlung, 19:00 Neuhof
  • Do, 6.9. Bürgerversammlung, 19:30 Kreuz
  • So, 23.9., Abstimmungssonntag

 

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