SP Rapperswil-Jona

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Kommentar: Porthof oder das Detail liegt im Verfahren

Am Dienstag liess der Stadtrat eine Überraschung los. Wir StimmbürgerInnen entscheiden am eidgenössichen Abstimmungstermin vom 24. September über eine 10 Millionen Franken Bürgschaft für die neuen Alterswohnungen im Porthof.

Bitte versteh mich nicht falsch. Die Solidarbürgschaft ist wichtig, damit die neuen Alterswohnungen jetzt und auch in Zukunft zu vernünftigen Mietzinsen angeboten werden können. Ohne diese Bürgschaft erhält die Stiftung Alterswohnungen keine vernünftigen Hypotheken bei den Banken. Ich stehe voll und ganz hinter dieser Bürgschaft und dessen Ziel, dass die Wohnungen für unser Alter möglichst kostengünstig zur Verfügung stehen.

Mich stört die Art und Weise, wie der Stadtrat das Ganze aufgegleist hat.

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07.01.2016: Stadtratsreform

von Hanspeter Raetzo

Es ist noch nicht lange her, Ende 2014, dass die Bürgerversammlung beschloss den nebenamtlichen Stadträten ein 40%-Pensum zu zahlen, auch weil sie teilweise mehr als 40% Arbeitszeit aufwenden.

Die Parlamentsinitiative, die eine Verkleinerung des Stadtrates vorsah, wurde abgelehnt. Es ist richtig, wenn der Stadtrat diesem Beschluss folgt und den Stadtrat nicht verkleinert.

Falsch ist es aber, wenn er den Beschluss der Bürgerversammlung ignoriert, der den Stadträten ein 40% Pensum zubilligt. Nur weil bürgerliche Parteien das wollen. Und das auch noch, ohne die Bürger erneut zu fragen.

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13.09.2014: AL: Bonze-Bsüechli in Rapperswil-Jona

Die Alternative Liste war in Rapperswil-Jona zu Besuch- bei Chodorkowski, der in der Schweiz finanzpolitisches Asyl erhielt.

Thema: die Pauschal-Steuer und die unterschiedliche Behandlung von Armen und Reichen in der Schweiz - ein Thema, das in Bezug auf Rapperswil-Jona auch die SP beschäftigt hat.


Hier die Links:
BonzeBsüechli in Rapperswil-Jona / Pauschal-Steuer abschaffen / Bilder zum Chodorkowski-Bsüechli / Tages-Anzeiger-Bericht

SP-Kommentar / SP-Eingabe Stadtforum

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  • 28. März 2018 Bürgerversammlung mit Volksmotion '5 für 5'!

 

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